Sie sind hier:

31. gemeinsame Sitzung der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)

Haushaltsberatungen

Tagesordnung (Stand: 26.11.2013)

Ablaufplan (pdf, 15.7 KB)

I. Einführung, Finanzrahmen

Die Bürgerschaft (Landtag) hat in ihrer Sitzung am 25. September 2013 die vom Senat vorgelegten Entwürfe der Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Mitteilung des Senats vom 3. September 2013, Drs. 18/1045) in erster Lesung beraten und federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss (Land) mit nachfolgend aufgeführten weiteren Unterlagen zur Beratung und Berichterstattung überwiesen. Zusätzlich hat der Senat der Bürgerschaft (Landtag) eine Ergänzung nach § 32 LHO zum Entwurf des Haushaltsgesetzes und des Haushaltsplans der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2014 und 2015 (Mitteilung des Senats vom 12. November 2013, Drs. 18/1125) sowie den Finanzplan 2012 – 2017, Drs. 18/1046, vorgelegt.

Die Stadtbürgerschaft hat die vom Senat vorgelegten Entwürfe der Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Mitteilung des Senats vom 3. September 2013, Drs. 18/380 S) gleichfalls federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) mit den entsprechenden Unterlagen überwiesen. Zusätzlich hat der Senat auch der Stadtbürgerschaft eine Ergänzung nach § 32 LHO zum Entwurf des Haushaltsgesetzes und des Haushaltsplans der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2014 und 2015 (Mitteilung des Senats vom 12. November 2013, Drs. 18/417 S) vorgelegt.

Folgende Unterlagen liegen bereits vor:

• die Entwürfe der Haushaltsgesetze der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde) für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 einschließlich der Begründungen,

• die Entwürfe der Haushaltspläne und der Stellenpläne für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (einschließlich der Sonderhaushalte und der Haushalte der unselbstständigen Stiftungen und Vermächtnisse),

• die Entwürfe der Produktgruppenhaushalte für die Jahre 2014 und 2015,

• die Entwürfe der produktgruppenorientierten Stellenpläne,

• die Entwürfe der Wirtschaftspläne 2014 und 2015 der Eigenbetriebe, Sonstigen Sondervermögen, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts,

• Darlegungen zur Begründetheit der Ausgaben und zur Ausschöpfung von Einnahmequellen im Zusammenhang mit einer Überschreitung der Höchstgrenze für Kreditaufnahmen nach Art. 131 a LV (zusammengefasst für Land und Stadtgemeinde),

• Finanzplan 2012 bis 2017,

• Ergänzungen nach § 32 LHO zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde) für das Haushaltsjahr 2014 und 2015.

II. Vorangestellte Vorlagen

1. Gesonderte Vorlagen

1.1 Die bremischen Ressorts im Städte- und Ländervergleich
– Benchmarking-Bericht 2010 - 2012 -
(Nr. 89 der Auftragsliste)
- Vorlage 18/374 -
- Vorlage 18/431 S -
Vorlage (pdf, 981.7 KB)
Austauschseite (pdf, 572.3 KB)

III. Beratung der Produktpläne und der zugeordneten Vorlagen

1. PPL 03 Senatskanzlei

1.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Tsartilidis (SPD)
Berichterstatterblatt (pdf, 32.8 KB)

1.2 Gesonderte Vorlagen
1.2.1 Bericht des Ausschusses Bürgerbeteiligung, bürgerschaftliches Engagement und Beiräte
Bericht (pdf, 29.9 KB)

1.3 Änderungsanträge der Fraktionen

1.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
1.3.1.1 Globalmittel für orts- und stadtteilbezogene Maßnahmen, Drs. 18/422 S

1.3.2 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
1.3.2.1 Stadtteilmanagement - Impulsgelder, Drs. 18/457 S

1.4 Beschluss über den Produktplan 03 Senatskanzlei, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO

2. PPL 05 Bundes- und Europaangelegenheiten

2.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Tsartilidis (SPD) -
Berichterstatterblatt (pdf, 29.9 KB)

2.2 Gesonderte Vorlagen
2.2.1 Bericht des Ausschusses für Integration, Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit
- Scheiben vom 7. November 2013 -
Bericht (pdf, 50.8 KB)

2.3 Änderungsanträge der Fraktionen

2.4 Beschluss über den Produktplan 05 Bundes- und Europaangelegenheiten, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO

3. PPL 01 Bremische Bürgerschaft

3.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Fecker (Bündnis 90/Die Grünen) wird nachgereicht -
Berichterstatterblatt (pdf, 34.1 KB)

3.2 Gesonderte Vorlagen

3.3 Änderungsanträge der Fraktionen

3.3.1 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
3.3.1.1 Internationale Jugendbegegnungen / Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume, Drs. 18/1163

3.4 Beschluss über den Produktplan 01 Bremische Bürgerschaft, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO

4. PPL 02 Rechnungshof

4.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Tsartilidis (SPD) -
Berichterstatterblatt (pdf, 30 KB)

4.2 Gesonderte Vorlagen

4.3 Änderungsanträge der Fraktionen

4.4 Beschluss über den Produktplan 02 Rechnungshof, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO

5. PPL 09 Staatsgerichtshof

5.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Tsartilidis (SPD)
Berichterstatterblatt (pdf, 24.5 KB)

5.2 Gesonderte Vorlagen

5.3 Änderungsanträge der Fraktionen

5.4 Beschluss über den Produktplan 09 Staatsgerichtshof, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, und die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV)

6. PPL 22 Kultur

6.1 Berichterstatterblatt
- Bericht der Abg. Frau Wendland (Bündnis 90/Die Grünen) -
Berichterstatterblatt (pdf, 107 KB)

6.2 Gesonderte Vorlagen

6.2.1 Deutsches Schifffahrtsmuseum
hier: Sachstandsbericht zur Sanierung des Deutschen
Schifffahrtsmuseums
(Nr. 52 der Auftragsliste)
- Vorlage 18/375 -
- Vorlage 18/432 S -
;] Vorlage (pdf, 1.8 MB)

6.2.2 Volkshochschule Bremen
hier: Wirtschaftspläne 2014 / 2015 und Weiterführungskonzept der Bremer
Volkshochschule – Einräumung einer Kreditlinie im Rahmen des Cashmanagements für die Bremer Volkshochschule
(Nr. 93 der Auftragsliste)
- Vorlage 18/376 -
- Vorlage 18/433 S -
Vorlage (pdf, 548.1 KB)

6.2.3 Wirtschaftspläne
6.2.3.1 Stadtbibliothek
6.2.3.2 Musikschule Bremen
6.2.3.3 Übersee-Museum
6.2.3.4 Focke-Museum

6.3 Änderungsanträge der Fraktionen

6.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
6.3.1.1 Zuschuss an den Eigenbetrieb Bremer Volkshochschule für Sachaufgaben, Drs. 18/432 S
6.3.1.2 Zuschuss an den Eigenbetrieb Bremer Volkshochschule für Personalausgaben, Drs. 18/434 S
6.3.1.3 Zuschuss an Belladonna Kultur-, Kommunikations- und Bildungszentrum für Frauen e.V., Drs. 18/433 S

6.3.2 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
6.3.2.1 Zuschuss an das Bremer Figurentheater Mens Puppe und Zuschuss an den Verein Thealit, Drs. 18/471 S
6.3.2.2 Zuschuss an die Musikfest GmbH, 18/463 S

6.4 Beschluss über den Produktplan 22 Kultur, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO sowie die Wirtschaftspläne der Stadtbibliothek, der Bremer Volkshochschule, der Musikschule Bremen, des Übersee-Museums und des Focke-Museums

7. PPL 51 Gesundheit

7.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Willmann (Bündnis 90/Die Grünen) -
Berichterstatterblatt (pdf, 34.6 KB)

7.2 Gesonderte Vorlagen

7.2.1 Hilfs- und Beratungsangebote für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender sicherstellen – bedarfsgerechte Finanzierung des
RAT & TAT Zentrum für Schwule und Lesben e.V. gewährleisten!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
- Vorlage: Drs. 18/347 S vom 12. Juni 2013 -

7.3 Änderungsanträge der Fraktionen

7.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
7.3.1.1 Zuschuss an das Rat u. Tat-Zentrum für Maßnahmen zur Aids-Bekämpfung, Drs. 18/445 S
7.3.1.2 Entnahme aus der Rücklage Entwicklungsagentur West. Drs. 18/446 S
7.3.1.3 Zuschüsse an den Notruf für vergewaltigte Frauen und Mädchen, Drs. 18/447 S
7.3.1.4 Zuschuss an comeback gGmbH zum Betrieb des Kontakt- und Beratungszentrums für Drogenkranke, Drs. 18/448 S

7.3.2 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
7.3.2.1 Zuschuss an das Rat u. Tat-Zentrum für Maßnahmen zur Aids-Bekämpfung / Zuschüsse für den Gesundheitstreffpunkt / Zuschüsse an den Notruf für vergewaltigte Frauen und Mädchen / Zuschüsse an den Frauengesundheitstreff Tenever / Zuschüsse zur Selbsthilfe Krankheit, Gesundheitsförderung, Sucht und Behinderung, Drs. 18/467 S

7.4 Beschluss über den Produktplan 51 Gesundheit, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO

8. PPL 21 Bildung

8.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Hinners (CDU)
Berichterstatterblatt (pdf, 39.7 KB)

8.2 Gesonderte Vorlagen

8.3 Änderungsanträge der Fraktionen

8.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
8.3.1.1 Ganztagsschulprogramm, Drs. 18/1131
8.3.1.2 Kostenerstattung für Personalausgaben der Schulen, Drs. 18/1132
8.3.1.3 Landesinstitut für Schule - Anwärterbezüge der Beamten auf Widerruf, Drs. 18/1133
8.3.1.4 Öffentliche Schulen der Stadtgemeinde Bremen – Bezüge der planmäßigen Beamten (Lehrkräfte), Drs. 18/428 S
8.3.1.5 Öffentliche Schulen der Stadtgemeinde Bremen – Lehr- und Lernmittel“, Drs. 18/429 S
8.3.1.6 Schulen des Primarbereichs, Oberschulen – Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Drs. 18/430 S
8.3.1.7 Mittel zur Finanzierung des Ganztagsschulprogramms, Drs. 18/431 S

8.3.2 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
8.3.2.1 Umbaumaßnahmen zur Errichtung von Ganztagsschulen im Grundschulbereich /Umwandlung der Grundschule Borgfeld und in der Vahr in offene Ganztagsschulen, Drs. 18/460 S
8.3.2.2 Zuschüsse für die Durchführung unterrichtsergänzender Angebote an Schulen, Drs. 18/461 S
8.3.2.3 Mittel zur Finanzierung des Ganztagsschulprogramms / Betrieb der offenen Ganztagsschulen Borgfeld und in der Vahr, Drs. 18/462 S

8.4 Beschluss über den Produktplan 21 Bildung, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO

9. PPL 24 Hochschulen und Forschung

9.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Dr. Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) -
Berichterstattberlatt (pdf, 49.3 KB)

9.2 Gesonderte Vorlagen

9.2.1 Wirtschaftspläne
9.2.1.1 Universität Bremen
9.2.1.2 Hochschule Bremen
9.2.1.3 Hochschule für Künste Bremen
9.2.1.4 Hochschule Bremerhaven
9.2.1.5 Staats- und Universitätsbibliothek

9.2.2 Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und
Informationsfreiheit
- Scheiben vom 30. Oktober 2013 –
Bericht (pdf, 51.1 KB)

9.3 Änderungsanträge der Fraktionen

9.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
9.3.1.1 Hochschulen – Sanierungsmaßnahmen, Drs. 18/1134
9.3.1.2 Zuschuss zu den Personalausgaben der Universität, Drs. 18/1135
9.3.1.3 Zuschuss zu den Sachausgaben der Universität, Drs. 18/1136
9.3.1.4 Zuschuss zu den Personalausgaben der Hochschule Bremen, Drs. 18/1137
9.3.1.5 Zuschuss zu den Sachausgaben der Hochschule Bremen, Drs. 18/1138
9.3.1.6 Zuschuss zu den Sachausgaben der Hochschule für Künste, Drs. 18/1139
9.3.1.7 Zuschuss zu den Personalausgaben der Hochschule Bremerhaven, Drs. 18/1140
9.3.1.8 Zuschuss zu den Sachausgaben der Hochschule Bremerhaven, Drs. 18/1141

9.3.2 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
9.3.2.1 Maßnahmen zum Umsetzung des Hochschulpaktes 2020 und zur Verbesserung der Lehre / Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation der Lehre im Lande Bremen, Drs. 18/1167

9.4 Beschluss über den Produktplan 24 Hochschulen und Forschung, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO sowie die Wirtschaftspläne der Universität Bremen, der Hochschule Bremen, der Hochschule für Künste Bremen, der Hochschule Bremerhaven und der Staats- und Universitätsbibliothek

10. PPL 07 Inneres

10.1 Berichterstatterblatt
- Bericht der Abg. Frau Tuchel (SPD)
Berichterstatterblatt (pdf, 40.3 KB)

10.2 Gesonderte Vorlagen

10.3 Änderungsanträge der Fraktionen

10.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
10.3.1.1 Landesamt für Verfassungsschutz, Drs. 18/1127
10.3.1.2 Polizei Bremen - Anwärterbezüge der Beamten auf Widerruf, Drs. 18/1128
10.3.1.3 Feuerwehr – Bezüge planmäßiger Beamten und Richter, Drs. 18/423 S

10.3.2 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
10.3.2.1 Zentrale Angelegenheiten Zivil- und Katastrophenschutz, Drs. 18/458 S
10.3.2.2 Zuschüsse an Verbände, Vereine und dgl., Drs. 18/459 S

10.4 Beschluss über den Produktplan 07 Inneres, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO

11. PPL 12 Sport

11.1 Berichterstatterblatt
- Bericht der Abg. Frau Garling (SPD) -
Berichterstatterblatt (pdf, 37.2 KB)

11.2 Gesonderte Vorlagen

11.2.1 Bremer Bäder GmbH
hier: Bericht über die Ergebnisse der Marktanalyse und daraus abgeleiteten Maßnahmen
(Nr. 67 der Auftragsliste)
- Vorlage 18/378 -
- Vorlage 18/435 S -
Vorlage (pdf, 87.1 KB)

11.3 Änderungsanträge der Fraktionen

11.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
11.3.1.1 Zuschüsse Sportförderung, Drs. 18/424 S
11.3.1.2 Beschäftigung haupt- und nebenberuflicher Übungs- und Organisationsleiter, Drs. 18/425 S
11.3.1.3 Sanierung von städtischen Sportstätten, Drs. 18/426 S
11.3.1.4 Zuschuss an die Bremer Bäder GmbH für Investitionen, Drs. 18/427 S

11.4 Beschluss über den Produktplan 12 Sport, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO

12. PPL 41 Jugend und Soziales

12.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Gottschalk (SPD) -
Berichterstatterblatt (pdf, 52.5 KB)

12.2 Gesonderte Vorlagen

12.2.1 Aufnahme und Integration von Flüchtlingen
Bedarfsanalyse und Finanzierungskonzept
(Nr. 110 der Auftragsliste)
- Vorlage 18/377 -
- Vorlage 18/434 S -
Vorlage (pdf, 190.2 KB)

12.2.2 Wirtschaftspläne
12.2.2.1 Werkstatt Bremen

12.3 Änderungsanträge der Fraktionen

12.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
12.3.1.1 Anschubfinanzierung für den Ausbau u3, Drs. 18/1145
12.3.1.2 Betrieb von Kindertagesbetreuungsplätzen u3, Drs. 18/1146
12.3.1.3 Zuschüsse an die Altenpflegeschulen für die Altenpflegeausbildung, Drs. 18/1147
12.3.1.4 Selbsthilfe- und Projektförderung, Drs. 18/1148
12.3.1.5 Allgemeine Bewilligung für Soziales – Kostenlose Verhütungsmittel für GeringverdienerInnen; Drs. 18/435 S
12.3.1.6 Zuwendungen an Körperschaften, Verbände, Vereine und sonstige Begegnungsstätten; Drs. 18/436 S
12.3.1.7 Zuwendungen an Körperschaften, Verbände, Vereine und sonstige für Dienstleistungszentren, Drs. 18/437 S
12.3.1.8 Zuschuss an die Beratungsstelle für ausländische Flüchtlinge, Drs. 18/438 S
12.3.1.9 Zuschüsse an freie Träger für Frauenprojekte, Drs. 18/439 S
12.3.1.10 Zuschüsse an den Betrieb für Mütterzentren, Drs. 18/440 S
12.3.1.11 Zuschüsse an freie Träger für den Kinderschutz, Drs. 18/441 S
12.3.1.12 Allgemeine Bewilligungen für junge Menschen - Jugendanpassungskonzept, Drs. 18/442 S
12.3.1.13 Allgemeine Bewilligung für Kinderbetreuung – Zuschüsse an Träger der Kindertagesbetreuung für Horte, Drs. 18/443 S
12.3.1.14 Schuldnerberatung, Drs. 18/444 S

12.3.2 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
12.3.2.1 Investitionskostenzuschüsse infolge der Einführung der Pflegeversicherung, Drs. 18/1169
12.3.2.2 Zuschüsse an freie Träger für den Kinderschutz, Drs. 18/464 S
12.3.2.3 Zuschüsse an Frauenhäuser /Zuschüsse an freie Träger für Frauenprojekte, Drs. 18/465 S
12.3.2.4 Präventive und offene Altenhilfe - Zuwendungen an Körperschaften, Verbände, Vereine und sonst. für Begegnungsstätten, Drs. 18/466 S

12.4 Beschluss über den Produktplan 41 Jugend und Soziales, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO sowie den Wirtschaftsplan der Werkstatt Bremen

13. PPL 08 Gleichberechtigung der Frau

13.1 Berichterstatterblatt
- Bericht der Abg. Frau Piontkowski (CDU) -
Berichterstatterblatt (pdf, 30.5 KB)

13.2 Gesonderte Vorlagen
13.2.1 Bericht des Ausschusses für die Gleichstellung der Frau
- Scheiben vom 12. November 2013 -
Bericht (pdf, 69.7 KB)

13.3 Änderungsanträge der Fraktionen

13.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
13.3.1.1 Ausgaben für das Projekt „Häusliche Beziehungsgewalt“, Drs. 18/1129

13.3.2 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
13.3.2.1 Öffentlichkeitsarbeit / Ausgaben für das Projekt "Häusliche Beziehungsgewalt", Drs. 18/1164

13.4 Beschluss über den Produktplan 08 Gleichberechtigung der Frau, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO

14. PPL 68 Umwelt, Bau und Verkehr

14.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Kau (CDU) -
Berichterstatterblatt (pdf, 46.4 KB)

14.2 Gesonderte Vorlagen

14.2.1 Wirtschaftspläne
14.2.1.1 Umweltbetrieb Bremen
14.2.1.2 Sondervermögen kommunale Abfallentsorgung
14.2.1.3 Sondervermögen Infrastruktur

14.3 Änderungsanträge der Fraktionen

14.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
14.3.1.1 Sondervermögen Wohnen für Wohnraumförderung, Drs. 18/449 S
14.3.1.2 Konsumtive Zuweisungen an das Sondervermögen Infrastruktur / Grün (Umweltbetrieb Bremen), Drs. 18/450 S

14.3.2 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
14.3.2.1 Zuschuss an Bremer Energie-Konsens GmbH, Drs. 18/1170

14.4 Beschluss über den Produktplan 68 Umwelt, Bau und Verkehr, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO sowie die Wirtschaftspläne des Umweltbetriebs Bremen, des Sondervermögens kommunale Abfallentsorgung und des Sondervermögens Infrastruktur

15. PPL 71 Wirtschaft

15.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Brumma (SPD) -
Berichterstatterblatt (pdf, 52 KB)

15.2 Gesonderte Vorlagen

15.2.1 Wirtschaftspläne
15.2.1.1 Sondervermögen Gewerbeflächen (Land und Stadt)

15.3 Änderungsanträge der Fraktionen

15.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
15.3.1.1 Wirtschaftsstrukturpolitik, Drs. 18/1152

15.3.2 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
15.3.2.1 Förderung des Wissens- und Innovationstransfers und der Kreativwirtschaft, Drs. 18/1171

15.4 Beschluss über den Produktplan 71 Wirtschaft, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO sowie den Wirtschaftsplan des Sondervermögens Gewerbeflächen

16. PPL 31 Arbeit

16.1 Berichterstatterblatt
- Bericht der Abg. Frau Schön (Bündnis 90/Die Grünen)
Berichterstatterblatt (pdf, 38.9 KB)

16.2 Gesonderte Vorlagen

16.3 Änderungsanträge der Fraktionen

16.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
16.3.1.1 Zuschuss für öffentlich geförderte Beschäftigung in Bremen und Bremerhaven, Drs. 18/1142
16.3.1.2 Zuschuss für öffentlich geförderte Ausbildung in Bremen und Bremerhaven, Drs. 18/1143
16.3.1.3 Zuschuss für abschlussorientierte berufliche Qualifizierung von Erwerbslosen im Land Bremen, Drs. 18/1144

16.3.2 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
16.3.2.1 Zuschüsse im Rahmen der Arbeitsmarktprogramme, Drs. 18/1168

16.4 Beschluss über den Produktplan 31 Arbeit, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO

17. PPL 81 Häfen

17.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Rupp (DIE LINKE) - Berichterstatterblatt (pdf, 36.3 KB)

17.2 Gesonderte Vorlagen

17.2.1 Wirtschaftspläne
17.2.1.1 Sondervermögen Fischereihafen
17.2.1.2 Sondervermögen Hafen
17.2.1.3 Sondervermögen Überseestadt

17.2.2 Bericht des Ausschusses für Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen
- Scheiben vom 30. Oktober 2013 -
Bericht (pdf, 50.8 KB)

17.3 Änderungsanträge der Fraktionen

17.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
17.3.1.1 Sondervermögen Hafen für Investitionen, Drs. 18/451 S

17.3.2 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
17.3.2.1 Abführung vom Sondervermögen Hafen, Drs. 18/468 S

17.4 Beschluss über den Produktplan 81 Häfen, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO sowie die Wirtschaftspläne der Sondervermögen Fischereihafen, Hafen und Überseestadt

18. PPL 11 Justiz und Verfassung

18.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Reinken (SPD) -
Berichterstatterblatt (pdf, 55.9 KB)

18.2 Gesonderte Vorlagen
18.2.1 Bericht des Rechtsausschusses
- Scheiben vom 11. November 2013 -
Bericht (pdf, 50.2 KB)
Anlage (pdf, 24.8 KB)

18.3 Änderungsanträge der Fraktionen

18.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
18.3.1.1 Justizvollzugsanstalt Bremen, Drs. 18/1130

18.3.2 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
18.3.2.1 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten / Zuschuss an den Verein reisende werkschule scholen e. V., Drs. 18/1165

18.4 Beschluss über den Produktplan 11 Justiz und Verfassung, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO

19. PPL 91 Finanzen/Personal

19.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Rupp (DIE LINKE) -
Berichterstatterblatt (pdf, 50.9 KB)

19.2 Gesonderte Vorlagen
19.2.1 Jahresbericht 2012 der Steuerverwaltung in Bremen
(Nr. 108 der Auftragsliste)
- Vorlage 18/379 -
- Vorlage 18/436 S –
Vorlage (pdf, 102.5 KB)

19.3 Änderungsanträge der Fraktionen

19.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
19.3.1.1 Aus- und Fortbildung am AFZ, Drs. 18/1149

19.4 Beschluss über den Produktplan 91 Finanzen/Personal, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO

20. PPL 92 Allgemeine Finanzen

20.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Rupp (DIE LINKE) -
Berichterstatterblatt (pdf, 92 KB)

20.2 Gesonderte Vorlagen

20.2.1 Wirtschaftspläne
20.2.1.1 Performa Nord
20.2.1.2 Sondervermögen Immobilien und Technik (Land und Stadt)
20.2.1.3 Sondervermögen Bremer Kapitaldienstfonds
20.2.1.4 Sondervermögen Versorgungsrücklage des Landes Bremen
20.2.1.5 Anstalt öffentlichen Rechts zur Bildung einer Rücklage für Versorgungsvorsorge der Freien Hansestadt Bremen
20.2.1.6 Immobilien Bremen, AöR

20.3 Änderungsanträge der Fraktionen

20.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
20.3.1.1 Sondervermögen Immobilien und Technik für Sanierungsinvestitionen, Drs. 18/452 S

20.3.2 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
20.3.2.1 Minderausgaben, Drs. 18/1172
20.3.2.2 Minderausgaben, Drs. 18/469 S

20.4 Beschluss über den Produktplan 92 Allgemeine Finanzen, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO sowie die Wirtschaftspläne von Performa Nord, der Sondervermögen Immobilien und Technik, Bremer Kapitaldienstfonds, Versorgungsrücklage des Landes Bremen, der Anstalt öffentlichen Rechts zur Bildung einer Rücklage für Versorgungsvorsorge der Freien Hansestadt Bremen und der Immobilien Bremen AöR

21. PPL 93 Zentrale Finanzen

21.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Rupp (DIE LINKE) -
Berichterstatterblatt (pdf, 63.5 KB)

21.2 Gesonderte Vorlagen

21.3 Änderungsanträge der Fraktionen

21.3.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
21.3.1.1 Risikovorsorge – „Zuwendungsempfänger Mindestlohn“, Drs. 18/1150
21.3.1.2 Risikovorsorge – „Ausweitung Stadtticket“, Drs. 18/1151
21.3.1.3 Kredite, zentrale Zinseinnahmen/-ausgaben, Drs. 18/1153
21.3.1.4 Risikovorsorge - "IntegrationsNetz (BIN)", Drs. 18/1158
21.3.1.5 Risikovorsorge - "Aufstockung Flüchtlingskonzept", Drs. 18/1159
21.3.1.6 Kreditmittel und Anleihen (Land), Drs. 18/1160
21.3.1.7 Kreditmittel und Anleihen (Stadt), Drs. 18/455 S

21.3.2 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen
21.3.2.1 Zinsen an sonstigen Kreditmarkt, Drs. 18/1173
21.3.2.2 Kreditmarktmittel und Anleihen - Zinsen an sonstigen Kreditmarkt, Drs. 18/470 S

21.4 Beschluss über den Produktplan 93 Zentrale Finanzen, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO

22. PPL 96 IT-Budget der Freien Hansestadt Bremen

22.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Liess (SPD)
Berichterstatterblatt (pdf, 39 KB)

22.2 Gesonderte Vorlagen

22.3 Änderungsanträge der Fraktionen

22.4 Beschluss über den Produktplan 96 IT-Budget der Freien Hansestadt Bremen, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne und die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV)

23. PPL 06 Datenschutz und Informationsfreiheit

23.1 Berichterstatterblatt
- Bericht des Abg. Liess (SPD)
Berichterstatterblatt (pdf, 32.5 KB)

23.2 Gesonderte Vorlagen
23.2.1 Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit (beigefügt zum PPL 24 Wissenschaft)
- Scheiben vom 30. Oktober 2013 -

23.3 Änderungsanträge der Fraktionen

23.4 Beschluss über den Produktplan 06 Datenschutz und Informationsfreiheit, die Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und die Stellenpläne, die Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und der Ausschöpfung von Einnahmequellen (Art. 131a LV) und die Ergänzungen des Senats nach § 32 LHO

IV. Schlussberatungen

1. Finanzplan 2012 – 2017, Drs. 18/1046

2. Generelle Ermächtigungen für Anpassungen im Produktgruppenhaushalt
2.1 Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen „Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Jahre 2014 und 2015 – Technische Ermächtigung Land“, Drs. 18/xxx
- wird nachgereicht -

2.2 Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen „Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Jahre 2014 und 2015 – Technische Ermächtigung Stadt“, Drs. 18/xxx S
- wird nachgereicht -

3. Ausgleich der Haushalte in den Jahren 2014 und 2015

3.1 Schlussanträge zur Festsetzung der endgültigen Krediteinnahme zum Ausgleich der Haushalte in den Jahren 2014 und 2015 - Land, Drs. 18/xxx
- wird nachgereicht -

3.2 Schlussanträge zur Festsetzung der endgültigen Krediteinnahme zum Ausgleich der Haushalte in den Jahren 2014 und 2015 - Stadtgemeinde, Drs. 18/xxx S
- wird nachgereicht -

4. Haushaltsgesetze

4.1 Änderungsanträge zum Haushaltsgesetz 2014 und 2015 - Land -

4.1.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
4.1.1.1 Schlussanträge zu den Feststellungsklauseln im Haushaltsgesetz 2014 und 2015 - Land, Drs. 18/1161

4.2 Änderungsanträge zum Haushaltsgesetz 2014 und 2015 - Stadtgemeinde -

4.2.1 Änderungsanträge der Fraktion Die Linke
4.2.1.1 Schlussanträge zu den Feststellungsklauseln im Haushaltsgesetz 2014 und 2015 - Stadt, Drs. 18/456 S

4.3 Beschluss über das Haushaltsgesetz 2014 und 2015 - Land, Drs 18/1045 und Drs. 18/1125 in der Fassung der beschlossenen Änderungsanträge

4.4 Beschluss über das Haushaltsgesetz 2014 und 2015 - Stadt, Drs 18/380 S und Drs. 18/417 S in der Fassung der beschlossenen Änderungsanträge

V. Verschiedenes