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5. Sitzung am 11. November 2016

Die Sitzung findet am Freitag, dem 11. November 2016, um 14.30 Uhr,im Haus der Bürgerschaft, Raum 2,
statt.

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

Öffentlicher Teil
I. Protokoll
a. Protokoll der 3. Sitzung am 23. September 2016 - wird nachgereicht -
b. Protokoll der 4. Sitzung am 20. Oktober 2016 (pdf, 37.6 KB)

II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft
1. Überweisungen aus dem Plenum

2. Angelegenheiten aus dem Controllingausschuss
2.1 Arbeitsweise der Controllingausschüsse – Vorschläge der Fraktionen zu im Ausschuss zu behandelnden Beteiligungen, Eigenbetrieben, Museumsstiftungen sowie Anstalten des öffentlichen Rechts der Freien Hansestadt Bremen

2.2 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der
Controllingausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 20. Oktober 2016 (pdf, 73.9 KB)

3. Sonstiges
3.1 Aktueller Sachstand zur Gewährung der Akteneinsicht in die Vorgänge zur Bremer Landesbank

III. Initiativen des Senats
1. (Controlling-) Berichte

2. Angelegenheiten der Beteiligungsgesellschaften

3. Angelegenheiten der Eigenbetriebe, Museumsstiftungen und der Anstalten des öffentlichen Rechts

4. Sonstiges

IV. Verschiedenes