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9. (Sonder)- Sitzung am 14. Juni 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Auftrag von Herrn Gottschalk lade ich Sie zur 9. Sitzung der Controllingausschüsse (Land und Stadt) ein, die am

Mittwoch, dem 14. Juni 2017, in der Mittagspause der Sitzung der Bremischen Bürgerschaft (Landtag), um ca. 13 Uhr im Haus der Bürgerschaft, Raum 2

stattfindet.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

I. Protokoll

Protokoll der 8. Sitzung vom 4. Mai 2017
Protokoll (pdf, 23.1 KB)

II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft

1. Überweisungen aus dem Plenum

- keine Vorlagen -

2. Angelegenheiten aus dem Controllingausschuss

2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Controllingausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 4. Mai 2017
Auftragsliste (pdf, 25.2 KB)

3. Sonstiges

3.1 Aktueller Sachstand zur Gewährung der Akteneinsicht in die Vorgänge zur Bremer Landesbank und Antrag der Fraktion der CDU auf Anhörung von Herrn Thomas Christian Buchbinder, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der BLB, zum Thema „Geschäftspolitik der BLB im Zeitraum von 2003 bis 2006“
Dazu: Schreiben der Fraktion der CDU vom 6. Juni 2017
Schreiben CDU (pdf, 75.5 KB)

III. Initiativen des Senats
1. (Controlling-) Berichte

- keine Vorlagen -

2. Angelegenheiten der Beteiligungsgesellschaften

2.1 Teilersatzneubau am Klinikum Bremen-Mitte: Bericht über den
Risikobericht IV
hier: Berichtsbitte lfd. Nr. 3 der Auftragsliste
- Vorlage 19/27 S -
Risikobericht (pdf, 76.2 KB)

3. Angelegenheiten der Eigenbetriebe, Museumsstiftungen und der Anstalten des öffentlichen Rechts

- keine Vorlagen -
4. Sonstiges

- keine Vorlagen -

IV. Verschiedenes